Displaying posts tagged: politics

Gegen Wahlcomputer

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Petition jetzt!

Wie Zähneputzen

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Wenn Du nicht wählst, wählst Du Stalin! (Auch nicht unsinniger als das hier. Jeder redet immer von Toleranz, aber keiner will die Anderdenkenden vom rechten Spektrum tolerieren. Irgendwie sinnig.)

God Save The Internet

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Auch ohne $DEITY sind the broadband ganz lustig. "Net Neutrality" (or the lack thereof) ist leider kein gar so lustiges Thema, aber von hier aus können die meisten von uns nur Daumen drücken. Also!

Forderungen

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Gabriel fordert weltweiten Atomausstieg und nennt [...] mehr Energieeffizienz, die Nutzung erneuerbarer Energien und durch kohlendioxidarme Gas- und Kohlekraftwerke [...] "ausreichende Alternativen" [...] so der Spiegel Online nach einer dpa-Meldung. Ich fordere den weltweiten Ignoranzausstieg. Mehr Vernunft, die Nutzung des Verstandes und intelligentere Politiker sind ausreichende Alternativen.

Einwegpfand

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Nur zur Information - ab dem 1. Mai gibt es ein einheitliches Einwegpfandsystem. Und wer euch erzählen will, dass zerdrückte Flaschen nicht angenommen werden, dem haut bitte die FAQ des Bundesumweltministeriums um die Ohren. 3. Was macht man mit beschädigten Dosen und Einweg-Flaschen? Auch beschädigte Einweg-Getränkeverpackungen muss der Einzelhändler zurücknehmen und das Pfand auszahlen. Der Händler ...

Alles klar? Alles transparent?

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Transparency Deutschland vertritt die Ansicht, "dass Weblogs nicht als Forum für die Weiterverbreitung von Falschdarstellungen missbraucht werden sollten." In einer Pressemitteilung, die eigentlich genau dasselbe sagt wie der ursprüngliche Blogeintrag.

Opak Deutschland

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Transparency Deutschland haben wieder geschrieben, allerdings wieder wenig erfreuliche Post. Der Justiziar-Schrägstrich-Ethikbeauftragte der T-D behauptet in gar ernstlichem Tonfall, die Veröffentlichung seiner ersten Mail stelle einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der geänderte Eintrag sei immer noch pöse, und überhaupt möchte man sich doch bitte in keinen Blogeinträgen wiederfinden. Das ganze diesmal mit einer Frist von ...

Transparency Deutschland

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Die Organisation, die sich "Integrität, Verantwortlichkeit, Transparenz und Partizipation der Zivilgesellschaft" auf die Fahnen geschrieben hat, droht einer Bloggerin rechtliche Schritte an, weil diese über eine Freundin berichtet, die von Transparency Deutschland gekündigt wurde (Google Cache, der Eintrag wurde mittlerweile ersetzt). Die Kündigung erfolgte nach Ablauf der Probezeit, in einem vorhergehenden Gespräch sei das Gehalt diskutiert ...

Grüne Symbolik

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Jaja, wieder mal der SPON, diesmal zum durchgestrichene-Hakenkreuze-Prozess. Der Fall dürfte bekannt sein, ein Tübinger Student trägt jahrelang einen Button mit durchgestrichenem Hakenkreuz, auf einer Antifa-Aktion hat die Polizei nichts besseres zu tun, als den Button zu beschlagnahmen, dann wird ein Verfahren wegen "Verwendung von verfassungsfeindlichen Symbolen" eröffnet. So weit, so lächerlich. Nach etwas mehr als ...

Terrorfahndung in Kinderzimmern

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Telepolis über die "Terrorfahndung in Kinderzimmern", die neulich im FOCUS reißerisch aufgemacht wurde, eigentlich lächerlich wäre, aber ein sehr erschreckendes Licht auf die juristische Praxis in Deutschland wirft, wie auch die Kommentatoren im Lawblog meinen. Zum Glück steht mein alter Chemiekasten nicht in meiner Wohnung, sondern bei meinen Eltern auf dem Dachboden. Hoffentlich rufen die mich ...